DEM DEUTSCHEN VOLKE

US-Vizepräsident JD Vance hat völlig recht mit dem was er sagt, in einer echten Demokratie darf es keine „Brandmauern“ geben, denn demokratische Prozesse leben vom offenen Diskurs und dem Respekt vor dem Wählerwillen. Wer künstliche Abgrenzungen errichtet und politische Parteien pauschal ausgrenzt, entmündigt die Bürger und verhindert eine ehrliche Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Standpunkten.

Brandmauern dienen nicht dem Schutz der Demokratie, sondern der Machterhaltung etablierter Parteien. Sie verhindern notwendige Debatten und führen dazu, dass Millionen von Wählern systematisch ignoriert werden. In einer funktionierenden Demokratie müssen alle gewählten Parteien – unabhängig von persönlichen Sympathien – als legitime Vertreter ihrer Wähler anerkannt und in politische Prozesse eingebunden werden. Alles andere ist eine Gefahr für die demokratische Kultur.

Doch genau das passiert in Deutschland – und kaum jemand bemerkt es. Die etablierten Parteien und viele Medien präsentieren Brandmauern als Schutz der Demokratie, während sie in Wahrheit dazu dienen, unliebsame Opposition auszuschalten. Es ist bezeichnend, dass diese Entwicklung von vielen hingenommen wird, obwohl sie langfristig die Demokratie selbst gefährdet.

Mirko Fuchs
Fotos: Pixabay.com, deutschlandkurier.de